Return to Castle Wolfenstein?

Die Bürgerrechtsbewegung in der DDR startete links und bog dann rechts ab. Wie konnte sich eine Bewegung für Bürger*innenkomitees, Arbeiter*innenräte und einen demokratischen Sozialismus in eine wandeln, die für die nationale Einheit die Auflösung des Sozialismus akzeptierte? Das linke Erbe der DDR-Bürgerrechtsbewegung kann auch für heutige Kämpfe relevant sein – aber zunächst muss es verstanden werden.

Die Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten ist ein dramatischer Tempowechsel in unserem kollektiven Unglück. Statt des behäbigen Alptraums eines Clinton‘schen Neoliberalismus, für den Obama eher Kontinuität als Abhilfe brachte, läuft der Alptraum nun in Hochgeschwindigkeit: Jeder Tag bringt durch eine Abfolge brutaler Präsidialerlasse eine neue Hölle, über die wir nachdenken, die wir beklagen und gegen die wir Widerstand leisten.

Als österreichische Ortsgruppe der Interventionistischen Linken (IL) kommen wir in Zeiten wie diesen, in denen rechtspopulistische bis rechtsextreme Parteien auch im Westen Europas Anspruch auf Regierungsbeteiligung erheben und in vielen Belangen Diskurshoheit besitzen, zu einer zweifelhaften Ehre. In vielen Gesprächen mit deutschen Genoss*innen werden wir angesichts des Aufstiegs der Afd um Erfahrungen und mögliche Perspektiven im Kampf gegen den parteiförmigen Rechtsextremismus gebeten. Die aktuellen Umfragewerte der FPÖ lassen uns daran zweifeln, ob es wirklich­ wir sind, die entscheidende strategische Fragen in diesem Kampf beantworten können, wo auch für uns die Fragezeichen immer größer werden.

Wenn Donald Trump live on Air von sexueller Übergriffigkeit schwärmt und dann auch noch gewählt wird, wenn die AfD Anträge zur Sterilisierung minderjähriger Geflüchteter stellt und von Polen bis in die USA Abtreibungsrechte eingeschränkt werden sollen, lässt sich dann von einer unrühmlichen Rückkehr des Körperlichen in die Politik sprechen? Darüber haben sich der Affektforscher Rainer Mühlhoff und die Kulturwissenschaftlerin Claudia Bruns Gedanken gemacht. Was können wir aus ihren kulturhistorischen Ausführungen für den Umgang mit dem grassierenden Rechtspopulismus lernen?

Dass irgendwas schiefgelaufen ist, ist offensichtlich: sonst wären Rechtspopulismus und Nationalismus nicht auf dem Vormarsch. Hier und da wurden dann auch Stimmen laut, die die Verantwortung der Linken zuweisen wollten – sie habe den Bogen überspannt und damit die «weiße Arbeiter*innenklasse» in die Arme der Rechten getrieben…

Das Berliner Theaterkollektiv EGfKA (Europäische Gemeinschaft für Kulturelle Angelegenheiten) wird in den kommenden zwei Jahren künstlerisch und politisch im Ruhrpott arbeiten. In diesem Rahmen ruft das Kollektiv auch zu einem zeitgemäßen Antifaschismus im kulturellen Feld auf. Michael Beron (EGfKA/ex-arranca!) sprach mit Sabrina Apitz, Olivia Stutz und Tina Turnheim von der EGfKA.

«Spätestens am 3. Oktober 1990 war diese Seifenblase geplatzt. Durch Ostberlin rollten keine Panzer, sondern etwas Schlimmeres: die gepanzerten Limousinen mit den alten Westbonzen und den neuen Ostbonzen, die soeben ihr Land an den Westen verscherbelt hatten. Ich ging nach Hause und heulte vor Wut. Die, die etwas Besseres wollten, waren wieder einmal in der Minderheit.»

Dieser Artikel will versuchen, sich durch eine kritische Beleuchtung des Gemeinplatzes einer gewachsenen Komplexität an zwei alte Freunde zu erinnern, die es vor Eroberung durch rechtsextremen Sprachgebrauch zu bewahren gilt: die Begriffe «Wahrheit» und «Spaziergang».

Rechter Populismus kam als politisches Phänomen auf die Welt, das die Krise der liberalen, repräsentativen Demokratie zugleich anzeigte und verschärfte. Österreich ist seit 1986 die Fertigungsstätte des Prototyps dieser politischen Maschine, die tagtäglich scharfe Entgegensetzungen, innere und äußere Feinderklärungen auf das politische Feld wirft.

Rassistisches, antifeministisches und sozialchauvinistisches Gedankengut ist auf dem Vormarsch und dabei häufig in Kombination anzutreffen. Bereits 2010 schrieb Thilo Sarrazin in seinem Bestseller Deutschland schafft sich ab von ­einem vermeintlichen «Verfall» Deutschlands aufgrund der wachsenden Unterschicht, gestiegener Einwanderung aus muslimisch geprägten Ländern und einem Geburtenrückgang bei weißen deutschen (cis-)Frauen. Zwar wurden seine Thesen von zahlreichen Wissenschaftler*innen, Politiker*innen und Journalist*innen kritisiert und als unwissenschaftlich zurückgewiesen – doch er erhielt auch viel Zustimmung und konnte sich zum Kämpfer wider die «political correctness» stilisieren.

Seit den 1980er Jahren führt die Neue Rechte strategische Diskussionen, wie sie sich in der Gesellschaft verankern kann. Dabei ist immer wieder zu hören, dass sich Teile von ihr auch auf linke Theorien und Denker*innen beziehen wie beispielsweise Antonio Gramsci.

Im Schatten prominenterer rechter Umtriebe in Sachsen und Thüringen hat sich der Raum Halle zu einem Drehkreuz der neurechten Bewegung entwickelt. Der Beitrag skizziert diese Entwicklung, stellt Gegenaktivitäten vor und gibt einen Ausblick auf künftige Handlungsoptionen im Kampf gegen die Neue Rechte.

Der «Sommer der Migration» scheint lange schon vorbei. Seither harren etliche Menschen unter schrecklichen Bedingungen vor den hochgerüsteten Toren der EU aus. Während die Regierung den Schein der «Weltoffenheit» aufrechterhielt, konnte sich die AfD auf den reaktionären Mob um Pegida stützen, um Gesetzesverschärfungen und Repressalien gegen Geflüchtete durchzusetzen.

Nichts an dieser Geschichte ist neu. Allerdings lässt sich am Beispiel der andauernden Fehde der AfD gegen das Zentrum für Demokratie (ZfD) in Berlin-Schöneweide einiges lernen.

Donald Trumps Wahlerfolg ist Teil eines größeren Kollapses des politischen Zentrums. und Hillary Clinton war eine furchtbare Kandidatin in solchen Anti-Establishment-Zeiten. Nachdem 2008 das neoliberale Wirtschaftssystem zusammengebrochen ist, haben wir 2016 gesehen, wie das begleitende politische System in Stücke gehauen wurde.

In der Linken wird wieder über Klasse geredet. Auch in der Interventionistischen Linken (IL). Doch, so scheint mir, ist man in dieser Diskussion noch recht ungeübt, sich in den Begriffen unsicher: Soziale Lage, Position im Produktionsprozess, kulturelle Milieus, die Abgehängten, Klassismus – irgendwie ist alles Klasse.

Meine Beteiligung an den antikolonialen Protesten in Standing Rock, North Dakota hat mich zu grundsätzlichen Fragen über die Linke geführt. In den USA bin ich eine weiße Siedler*in (queer, weiblich sozialisiert) und ich war nur zehn Tage vor Ort, so dass ich hier nicht über die aktuellen Debatten unter Indigenen und PoC über Entkolonisierung berichten will und auch nicht die Geschichte von Standing Rock schreiben kann. Ich will hier vielmehr berichten, wie sich der Einstieg in den Prozess der Entkolonisierung für mich angefühlt hat, welche Erkenntnisse dabei entstanden sind, und wie diese Erkenntnisse vielleicht helfen können, unsere gewohnten Perspektiven zu verschieben und einen Weg zu weitergehenden Veränderungen zu eröffnen.

Didier Eribons Buch Rückkehr nach Reims wurde so gehypt wie selten ein Buch über Klasse und die soziale Frage. In den linken und bürgerlichen Medien – ­eigentlich überall – wurde die autobiographische Erzählung über das Verlassen und Hassen der Herkunftsklasse, über Scham, die eigene (homo)sexuelle Befreiung und intellektuelle Suche positiv besprochen. Die Erzählung versucht sich gleichzeitig in einer Antwort auf die Frage, wie es zu diesem Aufstieg der Rechtspopulist*innen kommen konnte.

Viele Wortneuschöpfungen wie «Commons», «Transition-Towns» oder «Sharing» sind in der Alternativen Linken der letzten fünf bis zehn Jahre aufgetaucht. Aber nicht nur das: Eine wachsende Anzahl gemeinsam genutzter Räume und Werkzeuge, in Form von urbanen Gärten, Verteilstationen, Gemüsekooperativen, offenen Werkstätten, Repair Cafés usw. ist zu beobachten. Liegt hier, in den pluralen Ausdrücken der Solidarischen Ökonomie eine neue Chance für eine sozial-ökologische Transformation?