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Zeitgemäßer Internationalismus

Der Kampf gegen rassistische Diskriminierung und für globale Bewegungsfreiheit

Wir sind uns bewusst, dass es problematisch ist, rückblickend Ideen oder Bewegungen mit einer festen »Geburtsstunde« zu versehen. Die Entstehung des Internationalismus in der sozialistischen Arbeiter_innenbewegung im kolonialen Europa zu verorten, während in vielen Teilen der Welt schon seit Jahrhunderten solidarische Kämpfe gegen koloniale Unterdrückung geführt wurden, kann als eurozentrisch kritisiert werden. Wir reflektieren daher die beschränkte Perspektive unseres Internationalismusbegriffes und beziehen uns auch im Folgenden vor allem auf die Entwicklung des Internationalismus in der Bundesrepublik Deutschland.

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Koordinierung der Kontrolle

Migration und G8

Auf den G8-Gipfeltreffen legen die Mitgliedsstaaten die Strategien fest, mit denen sie international die Sicherung und Erweiterung ihrer Märkte, den Zugriff auf weltweite Ressourcen und das Funktionieren ihrer Volkswirtschaften durchsetzen können. Diese Politik schafft nicht nur Flucht- und Migrationsgründe, sondern hat auch konkrete Auswirkungen auf die Bewegungsfreiheit von Menschen weltweit.

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Dauerhafter Krieg

Der Kriegszustand in Permanenz setzt sich durch. Was heißt das für den Widerstand? Die Grenze zwischen Krieg und Frieden ist aufgehoben. Das gilt nicht nur bei der Etablierung von Protektoratsregimes durch Krieg führende Mächte, die Krieg als Frieden, Friedenserhaltung oder Durchsetzung des Friedens vermarkten. Das Verfließen von Grenzen zwischen Krieg und Frieden gilt auch für die Lebensrealität in Deutschland. »Die Bundeswehr ist eine Armee im Einsatz« heißt es auf www.bundeswehr.de. Dann folgt eine Auflistung der aktuellen Interventionen: Afghanistan, Usbekistan, Georgien, Horn von Afrika, Kosovo, Bosnien, Mazedonien - bei den unterschiedlichen Missionen sind knapp zehntausend Soldaten »im Einsatz«. Einige davon, wie das Kommando Spezialkräfte (KSK), kämpfen an der Front. Doch die Gesellschaft in der Bundesrepublik imaginiert sich im Frieden. In einem Frieden allerdings, den sie bedroht wähnt durch »terroristische« Angriffe.