Die Natur beißt zurück

Die Natur beißt zurück: Wirbelstürme wie in New Orleans, Pandemien wie SARS oder die Vogelgrippe, Überschwemmungen und Bodenerosion, Dürren und Hungerkatastrophen, Kriege um abnehmende Ressourcen wie Land und Wasser, drohende „Migrationsströme“ – Mike Davis sieht einen klaren Zusammenhang zwischen Kapitalismus, ökologischem Kollaps sowie gesellschaftlichen Konflikten und Krisen. Die neoliberale Freisetzung des Marktes verstärkt den Druck zur Profitmaximierung und intensiviert die Ausbeutung der menschlichen Arbeitskraft und der natürlichen Ressourcen. Oder wie Karl Marx im Kapital schreibt: „Die kapitalistische Produktion entwickelt ... nur die Technik und Kombination des gesellschaftlichen Produktionsprozesses, indem sie zugleich die Springquellen alles Reichtums untergräbt: die Erde und den Arbeiter.“

Informationstechnologien und kapitalistische Globalisierung haben die Produktivkräfte ungeheuer entwickelt und das Warenangebot vervielfacht. Doch gehen damit eine Verschwendung gesellschaftlicher Ressourcen und die Potenzierung von Zerstörungskräften einher, die zu einer globalen ökologischen Krise führen. Mittelfristig schlagen sie in Wellen katastrophischer Verwüstung zurück – wie der Wirbelsturm Katrina in New Orleans 2005. Damit werden auch ungeheure Kapitalien vernichtet. Je länger diese Produktionsweise fortgeführt wird, desto teurer wird die ökologische Krise – auch für die Wirtschaft. Das ist das Ergebnis des jüngsten Berichts des Weltklimarates und der Studie des ehemaligen Weltbank-Chefökonomen Nicholas Stern von 2006. Ökologie und Klimaschutz sind deshalb zu wichtigen „standortpolitischen“ Themen geworden.

Umweltbewegungen können sich also freuen: Was die Protestbewegung der 1980er Jahre und Globalkonferenzen im Anschluss an den Rio-Prozess in den frühen 1990er Jahren nicht geschafft haben, ist in der dritten Debattenwelle um die ökologische Krise eingetreten: Das Thema hat endlich das Zentrum politischer Macht erreicht. Umweltpolitik ist zur Chefsache geworden. Immer wieder wird betont, wie wichtig und dringend Schritte in Richtung Nachhaltigkeit sind. Meist jedoch bleibt es bei symbolischer Politik.

Natur mit Preisschild

Es ist nicht so, dass in Sachen Umweltschutz von Seiten der Herrschenden nichts getan würde. Im Gegenteil: Staatliche Umweltpolitik wurde erst unter neoliberaler Hegemonie institutionalisiert. Dabei wird Umweltzerstörung als ein ökonomisches Problem der Auslagerung von Kosten verstanden. Ökologische Probleme sind nach dieser Auffassung externe Effekte, die im Preis nicht auftauchen und deshalb durch angemessene politische Rahmensetzungen zu internalisieren sind – indem man der Natur ein Preisschild anheftet. Die neoklassische Umweltökonomie betrachtet die ökologischen Probleme als Folge eines teilweisen Marktversagens, das durch Ökosteuern, Zertifikatlösungen oder eine klarere individuelle Zuordnung der Eigentumsrechte zu lösen sei. Ihr Ausweg aus der ökologischen Krise lautet: Die Natur muss weiter ökonomisiert und kommodifiziert werden. Die gesellschaftlichen Naturverhältnisse müssen nach ökonomischen Effizienzkriterien gestaltet werden. Mit dieser höchst selektiven, wachstums- und marktkonformen Strategie wollen die Intellektuellen einer öko-technologischen Marktwirtschaft Umweltschutz, Energieeffizienz und Wettbewerbsfähigkeit zusammenbringen. Sie wollen auf diese Weise sowohl kapitalistische als auch ökologische und entwicklungspolitische Interessen (etwa der Länder des globalen Südens) vereinbaren. Ihr Ziel ist es, den herrschenden Neoliberalismus ‚nachhaltig’ abzusichern. Die „neuen Wachstumspotenziale auf dem Feld der Green Economy“ sollen ein „grünes Wirtschaftswunder“ auslösen, so Ralf Fücks und Kristina Steenbock von der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung.

Ein Problem ist offensichtlich: Umwelt als öffentliches Gut ist scheinbar unbegrenzt verfügbar und wird daher ohne Rücksicht ausgebeutet. Ursache, so der Wirtschafts-Nobelpreisträger Douglas North, sei die mangelhafte Definition und Sicherung privater Eigentums- und Verfügungsrechte. Dies gelte insbesondere, so die Weltbank, für die Bereiche Energie und Wasser. Erhebliche Investitionen seien notwendig, um die Versorgung mit sauberer Energie und Wasser zu verbessern. Nur private Kapitalgeber könnten diese Summen aufbringen. Daher müssten diese Bereiche konsequent liberalisiert und privatisiert werden, um einen angemessenen Preis für die Nutzung zu erzielen und durch die privatwirtschaftliche Organisation Effizienzgewinne zu realisieren. Vor allem in den so genannten Entwicklungsländern könnten nur auf diese Weise Bildung, Wasser und Strom bereitgestellt werden. Das GATS-Dienstleistungsabkommen der Welthandelsorganisation soll dies auf transnationaler Ebene festschreiben, indem es grundsätzlich alle Dienstleistungsbereiche für ausländische Investoren freigibt und das so genannte Nichtdiskriminierungsgebot einführt. Damit wird alles verboten, was als Handelshemmnis interpretiert werden könnte: von Ladenöffnungszeiten und Bauvorschriften über Umweltschutzbestimmungen, Arbeits- und Gesundheitsschutz bis hin zu beschäftigungspolitischen Maßnahmen. Die Dienstleistungsrichtlinie der EU zielt in dieselbe Richtung.

Ob so die natürlichen Wasserreserven geschützt und die effiziente Verwendung der Energieressourcen gewährleistet werden können, ist fraglich. Die Entwicklung zeigt in die andere Richtung: Aufgrund des spezifischen Distributionssystems von Wasser und Energie führt die mono- oder oligopolistische Position der privaten Versorgungsunternehmen zu immensen Preissteigerungen. Die Versorgung aller Menschen mit Trinkwasser und Strom – public goods erster Güte – hat sich von Bolivien bis Südafrika verschlechtert. Ein Schutz der Umwelt lässt sich nicht nachweisen. Kaum eine wissenschaftliche Studie über die Privatisierung beschäftigt sich mit ökologischen Folgewirkungen oder den Auswirkungen auf die Geschlechterverhältnisse.

Ergebnis ist eine Privatisierung und Inwertsetzung ehemals öffentlicher Güter, die der Suche überakkumulierten Kapitals nach neuen Verwertungsmöglichkeiten entgegenkommt und eher einer „Ökonomie der Enteignung“ (David Harvey) als einer ökologisch nachhaltigen Entwicklungspolitik entspricht. Darüber hinaus entziehen Privatisierungen entscheidende Bereiche der gesellschaftlichen Produktion und Reproduktion dem politisch-demokratischen Einfluss von (Kommunal-)Parlamenten und Bevölkerung. Damit schwinden ökologische Steuerungsmöglichkeiten insbesondere gegenüber transnationalen Konzernen.

Nachhaltiger Neoliberalismus?

Umso entscheidender ist es aus kapitalismus- und privatisierungskritischer Sicht, konsequent nach den Formen und den Folgen von Umweltpolitik zu fragen und praktische, alternative Entwürfe anzugehen. Denn das Konzept einer ‚grünen Marktwirtschaft’ setzt seine Hoffnung weiter auf die Privaten: auf die ‚Kreativität’ der Unternehmen. Es gehe angesichts knapper werdender Rohstoffe um ein „effektives Ressourcenmanagement“, so Fücks und Steenbock.

Wahrscheinlicher sind der bereits in Gang gekommene, intensivierte Kampf um Ressourcen und die Zunahme imperialer Politiken. Fücks und Steenbock hoffen, dass, „wer die ökologische Trendwende verpasst, von den Märkten bestraft [wird]“. Das trifft auf die privatisierten Energiekonzerne augenscheinlich nicht zu. Sie schöpfen dank Preiserhöhungen enorme Profite ab und drängen darauf, die Laufzeiten von Atomkraftwerken zu verlängern und neue Kohlekraftwerke zu bauen. Da helfen die hochmoralischen Hochglanzbroschüren einer neuen Corporate Responsibility ebenso wenig, wie ökologische Alibi-Projekte von BP oder Shell. Vermeintliche Öko-Fonds an den Finanzmärkten laufen gut und die großen Versicherungskonzerne sorgen sich um die Kosten der Klimakatastrophen. Doch das macht die Finanzmärkte noch nicht zu Verbündeten. Vielmehr führt ihre globale Liberalisierung dazu, dass sich die Renditen der AktionärInnen erhöhen und in der Konsequenz soziale und ökologische Standards abgesenkt werden. Die grünen VertreterInnen eines nachhaltigen Neoliberalismus glauben an das „Wächtersystem“ globaler zivilgesellschaftlicher Umweltorganisationen. Ihnen soll nach der „sozialen Zivilisierung des Kapitalismus“ im 19. Jahrhundert der Sprung in den ökologischen Kapitalismus gelingen. Das Soziale scheint erledigt – obwohl vielmehr davon auszugehen ist, dass die soziale Frage zurückkehrt und sich zuspitzt angesichts der Prekarisierung von Lebens- und Arbeitsverhältnissen sowie einer Krise der Repräsentation. Es ginge also um eine notwendige Erneuerung des europäischen Sozialmodells sowie des Öffentlichen in Verbindung mit einem transnationalen sozial-ökologischen Umbau der Produktions- und Lebensweise. Denn die Trennung von ökologischer und sozialer Frage hat in den vergangenen 30 Jahren zu widersprüchlichen und letztlich unbefriedigenden Ergebnissen geführt.

Wesentliche Teile der Umweltbewegung, der Nichtregierungsorganisationen und der grünen Parteien haben sich auf eine enge Auslegung von Umweltpolitik beschränkt. Sie haben ihre Kräfte gebündelt, die mediale Darstellung von Forderungen und damit die Anerkennung der Bedeutung des Themas befördert, zugleich jedoch entscheidende Bedingungen für einen sozial-ökologischen Umbau vernachlässigt. Denn ohne globale soziale Gerechtigkeit wird es diesen Umbau nicht geben – er reduziert sich nicht auf eine technische Modernisierung, sondern berührt gesellschaftliche Ungleichheiten: klassenförmige Macht- und Herrschaftsverhältnisse, Geschlechter- und Produktionsverhältnisse sowie unsere konsumorientierte Lebensweise. Umweltpolitik selbst wirft immer wieder Gerechtigkeitsprobleme auf, da Folgen und Kosten sich ungleich verteilen.

Ungleichheit und Krise

Die ökologische Krise hat sich durch die freigesetzten Marktkräfte und die fortschreitende Inwertsetzung von Natur im Prozess der Globalisierung verschärft – trotz oder aufgrund selektiver Umweltpolitiken. Die von den Industrieländern vorangetriebene Globalisierung unserer Produktions-, Konsum- und Lebensweise und das weltweite Nacheifern nach unserem „attraktiven“ westlichen Entwicklungsmodell tun ein Übriges. Chinas angestrebte Motorisierung auf einem Niveau westlicher Industriestaaten wird zum Kollaps des Ökosystems Erde führen. Das Entwicklungsmodell kapitalistischer Marktwirtschaften, meint der Politikwissenschaftler Elmar Altvater, sei aus ökologischen Gründen überhaupt nicht „globalisierbar“. Die beschleunigte Umweltzerstörung verringert die Chancen der Entwicklungsländer auf ihre eigene Entwicklung und erhöht gleichzeitig die Gefahr von Umweltkatastrophen. Diese Länder sind nicht nur von den katastrophischen Folgen der Öko-Krise stärker betroffen, sondern auch von den Folgen der Umweltpolitik. Dies beginnt mit der Umstellung unserer Wirtschaft auf „saubere“ Technologien im Bereich Information und Kommunikation oder eben der Umwelttechnologien selbst, mit denen wir unseren „Umweltstandort“ verbessern, während der Computerschrott und die „dreckigen“ Industriebranchen in den Osten und Süden der Welt verlagert werden. Für neoliberale Ökonomen, wie die der Weltbank, ist dies auch effizienter: Der Export von Umweltverschmutzung verursache aufgrund der niedrigeren Löhne in der „Dritten Welt“ volkswirtschaftlich geringere Kosten; ihre Umwelt sei weiterhin „unterverschmutzt“ und damit „ineffizient“ genutzt. Schließlich falle hier die Schadstoffbelastung angesichts anderer Probleme wie hoher Kindersterblichkeit und geringer Lebenserwartung kaum ins Gewicht. In der internationalen Arbeitsteilung sorgen die Länder des Ostens und Südens nicht nur für unsere Versorgung mit Roh- und fossilen Brennstoffen und müssen dafür den Raubbau an ihrer Natur verkraften, sie sorgen nun auch für die Versorgung mit erneuerbaren Biokraftstoffen – Folge ist die Verbreitung von Monokulturen, während die Versorgung mit Grundnahrungsmitteln wie Mais oder Reis gefährdet wird. Die ungleiche Verteilung der Folgen findet nicht nur international zwischen Zentren und Peripherien, sondern auch innerhalb von Gesellschaften statt. Die kostenfreie Zuteilung von handelbaren Verschmutzungsrechten hat Energiekonzernen erhebliche Gewinne beschert, indem sie sich die fiktiven Kosten von den VerbraucherInnen zurückzahlen ließen. Höhere Preise hingegen treffen ärmere Haushalte härter als zahlungskräftige Kunden.

Alternativen zur Ökodiktatur

Auf diese Art ist der ökologischen Krise nicht beizukommen. Damit werden die Grenzen des Kapitalismus deutlich. Insbesondere seine fossilen Grundlagen werden rasch knapper und teurer. Die ökonomisch „sinnvoll“ zu erschließenden Erdölvorräte werden spätestens 2045 aufgebraucht sein. Die Kohlereserven reichen noch etwa 120 Jahre, Erdgas und Uran knapp 50 Jahre. Energiesparende Sanierungspolitik, Stadtbau der kurzen Wege, regionalisiertes Wirtschaften reichen nicht aus, wenn nicht die gesamte Produktionsstruktur, die Praxis und Kultur des Konsumismus und die Ökonomie der Autogesellschaft umgewälzt werden. Gelingt dies nicht, ist zu erwarten, dass die imperiale Absicherung der ungehinderten Aneignung des Öls wesentliches Ziel der kapitalistischen Kernländer sein wird. Elmar Altvater bezweifelt, dass dies die Energiebasis des Kapitalismus retten werde. Das könnte das „Ende des Kapitalismus“ bedeuten, zumindest „wie wir ihn kennen“: eine in ihren Auswirkungen kaum einzuschätzende Umwälzung nicht nur der energetischen Basis, sondern aller gesellschaftlichen Verhältnisse. Wahrscheinlich wird der Kapitalismus diese Krise aber überleben. Unsere Zukunft könnte so aussehen: In stark ungleichen Gesellschaften schirmen sich die herrschenden und vermögenden Gruppen militärisch-polizeilich in privatisierten (Macht)Räumen autoritärer Ökodiktaturen ab. Der Rest der Weltbevölkerung fristet in einer zerstörten Umwelt sein Dasein.

Umso wichtiger ist es, Alternativen zu entwickeln. Ansätze dafür gibt es viele: von der solaren Revolution über Ansätze einer solidarischen Ökonomie, der Deprivatisierung, Rekommunalisierung und der Rückkehr öffentlicher Dienstleistungen, zu einer weniger auf den Erwerb von Waren konzentrierten Lebensweise, der partiellen De-Globalisierung. Ansätze gibt es genug, auch wenn es sich bislang um keine kohärente Strategie handelt.