Rückblick: Im September 2014 versammelten sich in der Universität Leipzig über 3 000 Menschen zur ersten internationalen Degrowth-Konferenz in Deutschland. Ich erinnere mich an die aufgeladene Atmosphäre auf dieser Konferenz, der ich mich als Teilnehmer nur schwer entziehen konnte, obwohl ich mit viel Skepsis gegenüber dem Degrowth-Ansatz angereist war. Wenige Wochen vor der Konferenz hatte Ulrich Brand in der PROKLA eine kritische Einordnung des Degrowth-Ansatzes veröffentlicht, die mir aus der Seele sprach. Sie lautete in etwa: Die Wachstumskritik benennt eine Erscheinungsform des Kapitalismus – das Wirtschaftswachstum – bleibt jedoch vage was die tieferliegenden Strukturen als Triebkräfte des Wachstums anbelangt und entzieht sie damit der Kritik.
Dieser skeptischen Haltung wich im Laufe der Degrowth-Konferenz eine vorsichtige Hoffnung. Die Konferenz hatte es gerade aufgrund der Ungenauigkeit des Degrowth-Begriffs geschafft, unterschiedliche Strömungen einer Linken zusammenzubringen, die sich zielstrebiger denn je auf die Suche nach einer neuen Ökonomie machte. Die Degrowth-Konferenzen wurden zum lebendigen Ort des Zusammenkommens einer pluralen, kapitalismuskritischen Linken, nachdem die europäischen und die Weltsozialforen diesen Charakter verloren hatten. Am Ende der Konferenz stellte sich mir die Frage, ob das Degrowth-Konzept in seiner Offenheit die Klammer sein könnte, die reformorientierte an radikale Ansätze anbindet und der gesellschaftlichen Linken ihr ökonomisches Projekt zurückgibt, das sie spätestens seit 1990 verloren hat. Damit verband sich für mich auch immer die Hoffnung auf einen wirksamen Angriff auf die Mainstream-Volkswirtschaftslehre, die ich nicht nur durch eine ‹Plurale Ökonomik› verbreitern, sondern durch eine inhärent kritische und transformative Wirtschaftswissenschaft ersetzen wollte.
«Wie können sich Degrowth-Forderungen, ob reformorientiert oder radikal, kurz- und langfristig, in einem Programm postkapitalistischer Transformation verbinden, das die herrschende Politik unter Druck setzt?»
Wo steht der Postwachstumsansatz heute?
Fast neun Jahre später hat der Degrowth-Ansatz diese Hoffnung für mich nicht erfüllt. Obwohl durch das Scheitern der europäischen Krisenproteste, den Aufstieg der Neuen Rechten und die Klimakatastrophe ein ökonomisches Alternativprojekt immer nötiger wurde, erlebte das Degrowth-Konzept keinen Durchbruch. Zwar ist der Ansatz für sich genommen immens erfolgreich, sowohl die akademische Debatte als auch die Bewegungskonferenzen rund um das Degrowth-Konzept florieren. Doch mir geht es um die Frage: Wie bringen wir radikale ökonomische Forderungen – Postwachstum, Umverteilung, Enteignung, Vergesellschaftung, Planung – in die öffentliche Debatte ein? Wie kommen diese Ansätze und Forderungen in die Talkshows, die großen Zeitungen, wie werden sie zu zentralen Forderungen von Mobilisierungen und Streiks, zu Gesprächsthemen in WGs, Familien, Unis und Betrieben? Und wie können sich diese Forderungen, ob reformorientiert oder radikal, kurz- und langfristig, in einem Programm postkapitalistischer Transformation verbinden, das die herrschende Politik unter Druck setzt?
Das ökonomische Projekt, mit dem wir diese Ziele erreichen können, muss über die Wachstumskritik hinausgehen und realistische Möglichkeiten eines ökonomischen Systemwechsels aufzeigen. Die Zeiten, in denen das Wirtschaftswachstum als Verallgemeinerung eines partikularen Interesses der herrschenden Klasse hegemonial war, sind vorbei. Das allgemeine Gefühl, dass Wachstum – sofern es überhaupt noch welches gibt – bei den allermeisten gar nicht ankommt und an Grenzen stößt, findet weite Verbreitung. Zugleich halten die Menschen am Wirtschaftswachstum fest – oder nehmen es den Politiker*innen zumindest nicht übel, dass sie es tun – weil sie keine Alternative sehen. ‹Wachstum› steht heute nicht mehr für individuellen Wohlstand und Aufstiegschancen, sondern für einen vagen Hoffnungsschimmer gegen den eigenen Abstieg und den allgemeinen Katastrophenmodus. Wenn wir heute das Wachstum kritisieren, würden viele Menschen nicht mehr fragen: «Aber was ist mit unserem Wohlstand?», sondern: «Aber was kommt dann?»
Es ist nicht primär die fehlende klassenpolitische Bildung oder die kapitalistisch dominierte Medienöffentlichkeit, die zur ablehnenden Haltung gegenüber ökonomischen Alternativen beiträgt; dass es eine Alternative braucht, sehen die Menschen Tag für Tag in ihrem Alltagsleben oder in den Nachrichten. Diese tatsächliche Alternative, die ökonomisch funktionieren und machtpolitisch erreichbar sein könnte, fehlt aber schlichtweg. Wir haben uns so tiefgreifend an diese Leerstelle und an diesen Zustand gewöhnt, dass uns seine Absurdität und die ganz offensichtliche strategische Schwächung, die mit ihm einhergeht, gar nicht mehr auffällt.
«Dabei geht es darum, nicht nur einzelne Unternehmen durch das Mittel der Vergesellschaftung, sondern die gesamte Ökonomie zu demokratisieren.»
Die neue Debatte um (ökologische) Planung
Um diese Leerstelle zu füllen, braucht es eine Radikalisierung des Degrowth-Ansatzes, die zugleich seine Konkretisierung beinhaltet. Ein aussichtsreicher Ansatz für diese notwendige Weiterentwicklung des Degrowth-Konzepts ist meiner Ansicht nach die ökologische Planung. Der Begriff ‹ecological planning› tauchte bereits 2020 in Le Monde diplomatique in einem Artikel des Degrowth-Vordenkers Cédric Durand auf, 2022 wurde er sogar im französischen Parlamentswahlkampf aufgegriffen (‹planification écologique›). Er ist eingebettet in eine neue Planungsdebatte, die spätestens seit Ausbruch der Corona-Pandemie massiv an Fahrt gewinnt. Dabei geht es darum, nicht nur einzelne Unternehmen durch das Mittel der Vergesellschaftung, sondern die gesamte Ökonomie zu demokratisieren, indem die Wirtschaftsaktivitäten in einer Vermittlung zentraler und dezentraler sowie technischer und politischer Ebenen gesellschaftlich koordiniert werden. Es geht dabei nicht darum, alle Beziehungen zwischen den Unternehmen durch ein System zentraler Planung zu ersetzen. In den entwickelten Modellen ökonomischer Planung handelt es sich um zentrale-dezentrale Planung, in der horizontale Verbindungen zwischen Unternehmen aufrecht erhalten werden und Unternehmen zu einem gewissen Grad eigenständig planen und Preise festlegen können. Größere Investitionen müssen jedoch im Vorhinein zentral abgestimmt werden. Dadurch sollen die für den Kapitalismus bestimmenden, destruktiven Marktkräfte überwunden werden, Marktbeziehungen bleiben in bestimmten Bereichen jedoch erhalten. Geld verliert dabei seine Investitionsfunktion und fungiert nicht länger als Kapital. Dennoch bleiben eine oder einige wenige zentral festgelegte gesellschaftliche Recheneinheiten erhalten, um den Austausch ökonomischer Güter zu organisieren.
Ein solches entwickeltes System zentral-dezentraler Planung ist zwar noch in weiter Ferne. Doch die Verbindung dieser längerfristigen konkreten Vorstellung einer alternativen Ökonomie mit klar formulierten Einstiegs- und Zwischenschritten könnte – anders als der schwammig bleibende Degrowth-Ansatz – die Möglichkeit eines alternativen Wirtschaftssystems tatsächlich greifbar machen. Durch den Fokus auf demokratische Planung müssen ganz konkrete Wirtschaftsbereiche und ökonomische Mechanismen benannt werden, die alternativ zum Marktprinzip organisiert beziehungsweise etabliert werden müssen. Aus einem unbestimmten und folgenlosen «Wir dürfen nicht mehr wachsen» wird: «Dieser Markt und diese Industrie muss so und so umgestaltet werden, um ökologische und soziale Ziele zu erreichen». Es geht um die Formulierung eines konkreten ökonomischen Programms, das im Hier und Jetzt anfängt und in kleineren und größeren Brüchen eine neue Wirtschaftsstruktur aufbaut, die zur materiellen Absicherung der Bevölkerung, zum Umbau der energetischen Basis der Produktion und der Reduktion der Emissionen auf Null, zur Wiederverwilderung großer Teile der Flächen und der Umstellung der Materialnutzung auf eine Kreislaufwirtschaft notwendig ist.
Die kapitalistische Planwirtschaft kommt (zurück)
Das klingt nach Utopie, doch spannender- und zugleich besorgniserregenderweise finden Ansätze ökonomischer Planung bereits jetzt Verbreitung. Diese Ansätze sind jedoch nicht ökosozialistisch zu verstehen, sondern folgen im besten Fall den Ideen Ulrike Hermanns, die in ihrem 2022 erschienenen Buch Das Ende des Kapitalismus zur Bekämpfung der Klimakrise staatliche Wirtschaftsplanung nach dem Vorbild der britischen Kriegsökonomie ab 1939 ins Spiel bringt. Die Eigentumsverhältnisse und die letztlich profitorientierte Privatproduktion bleiben dabei im Kern unangetastet – gar kein Kapitalismus ist eben auch keine Lösung.
Das Vorbild der britischen Kriegsökonomie ist von der herrschenden Politik nicht so weit weg, wie man denken könnte. Im ‹Inflation Reduction Act› in den USA oder dem ‹European Industrial Plan› auf Ebene der EU wird deutlich, wie weit die Verschiebung der Rolle des Staates im Kapitalismus vorangeschritten ist. Seit Ausbruch der gegenwärtigen großen Krise des Kapitalismus im Jahr 2008 entwickelt sich ein neues Wirtschaftsparadigma heraus, das zur Absicherung und Steigerung der Profitabilität weniger auf Deregulierung und freie Märkte, sondern auf staatliche Interventionen setzt. Die Herrschenden rekapitalisierten die Banken mit gewaltigen Rettungspaketen, kauften durch ihre Zentralbanken Staatsanleihen und Wertpapiere notleidender Banken und Unternehmen auf und intervenierten durch Konjunkturprogramme in nie dagewesenem Ausmaß in die Wirtschaft. Dieser neue, flexible Interventionskapitalismus ist mit Teilen der neoliberalen Doktrin weiterhin vereinbar, wie sich an der Austeritätspolitik in Griechenland zeigte. Mit der Corona-Pandemie, dem Krieg in der Ukraine, der Inflation und der Energiekrise hat die Rolle des Staates eine neue Qualität angenommen. Es entsteht eine aktive Industriepolitik, mit der die Staaten in den kapitalistischen Zentren stärker als je zuvor die kapitalistische Transformation vorantreiben. Bei der Rückkehr der kapitalistischen Planung durch aktive Zentralbankpolitik und öffentliche Investitionslenkung geht es wie eh und je um geopolitische und ökonomische Vorherrschaft – nur, dass diese Politik nun im Einklang mit Kapitalinteressen den Umbau der energetischen Basis der Produktion vorantreibt und sich daher grün nennen darf.
«Anstatt durch Subventionen Profite weiter zu steigern, würden Unternehmen in entsprechenden Wirtschaftsbereichen unter öffentliche und Arbeiter*innen-Kontrolle gebracht und in ein umfassendes System demokratischer makroökonomischer Koordination eingebettet werden.»
Eine öko-sozialistische Strategie: Umverteilung, Vergesellschaftung, Planung
So falsch sich das aus einer antikapitalistischen und gegen den bürgerlichen Staat gewandten Perspektive anfühlen mag: Eine linksradikale Strategie im Kontext der derzeitigen kapitalistischen Transformation würde darin bestehen, sich die neuen staatlichen Werkzeuge anzueignen. Es geht um nichts anderes als eine Konkretisierung der Degrowth-Idee: Welcher Wirtschaftszweig soll auf welche Weise in seinem Energie- und Ressourcenverbrauch schrumpfen und umgebaut werden? Der Wohnungs-, Energie-, Mobilitätssektor sind hierfür naheliegende Beispiele. Doch statt kapitalistischer Planung durch den Markt würde ein öko-sozialistischer Ansatz auf Planung anstatt des Marktes setzten. Anstatt durch Subventionen Profite weiter zu steigern, würden Unternehmen in entsprechenden Wirtschaftsbereichen unter öffentliche und Arbeiter*innen-Kontrolle gebracht und in ein umfassendes System demokratischer makroökonomischer Koordination eingebettet werden. Ein möglicher Begriff für dieses System wäre ökologische Planung.
Es geht also darum, unseren derzeitigen Fokus auf Vergesellschaftung – «wie können wir einzelne Unternehmen wie Deutsche Wohnen, RWE oder Volkswagen vergesellschaften und umbauen?» – auf die Wirtschaft als Ganzes auszuweiten und programmatisch dabei sowohl in die reformistische Richtung (Umverteilung) also auch die kommunistische Richtung (Planung) zu ergänzen. Am reformerischen Ende eines solchen Programms stehen (zentralbankfinanzierte) Investitionslenkung, indikative Planung (der Staat macht also verschiedenen Wirtschaftsbereichen politische Vorgaben) und diverse Formen der Umverteilung zur Finanzierung öffentlicher Investitionen und Infrastrukturen. Auf diese ersten Schritte können die Einführung umfassender Preiskontrollen, die Vergesellschaftung der Schlüsselindustrien, die Aushandlung von ökonomischen Planzielen für die gesamte Ökonomie, und schließlich die Etablierung alternativer makroökonomischer Koordinationsmechanismen folgen, mit der auch der Aufbau neuer politischer Strukturen einhergeht.
Abstrakt gesprochen entsteht damit eine Gesellschaft, in der die Produktion und Verteilung von Gebrauchswerten nicht mehr durch das Eigentum an Produktionsmitteln, sondern durch (teilweise automatisierte) Systeme der gesellschaftlichen Entscheidungsfindung organisiert werden. Die Grenze zwischen dem Politischen und dem Ökonomischen verschwimmt damit. Zeitgleich bestehen in einer komplexen Gesellschaft weiterhin Formen der Repräsentation wie auch des formalisierten Rechts. Es gibt weiterhin eine gesamtgesellschaftliche politische Ebene, auf der ökonomische, jedoch auch im engeren Sinne politische Ziele ausgehandelt werden.
Ein Genosse äußerte mir gegenüber die Sorge, dass die neue Planungsdebatte in der Linken und das Konzept der ökologischen Planung nur (autoritärer) Ausdruck der eigenen Machtlosigkeit angesichts der Klimakatastrophe wären – ich denke dagegen, dass die Erfolge der Degrowth-, Klima- und nicht zuletzt der Vergesellschaftungsbewegung uns jetzt in eine Position versetzen, in der wir den nächsten Schritt gehen und ein realistisches ökonomisches Programm formulieren können, das reformerische Ansätze mit aufnimmt und in ein antikapitalistisches Projekt einbettet. Ganz nach dem Motto: «Es ist realistisch, weil es radikal ist, und radikal, weil es realistisch ist.» Klar – unsere Kämpfe, etwa um die Konversion der Automobilindustrie oder die Vergesellschaftung des Wohnungs- und des Energiesektors werden sich weiter um konkrete Gegner und Forderungen drehen, nicht um ein öko-sozialistisches Wahlprogramm. Doch nach innen hilft es uns, einen größeren Fahrplan zu haben, in dem wir unsere Kämpfe verorten können. Und nach außen braucht es einen Begriff für eine ökonomische Übergangsordnung, den wir in unseren Kampagnen kommunizieren und mit dem wir uns gegen den grünen Kapitalismus positionieren können.