„Ihr repräsentiert uns nicht!“ - Der Slogan der spanischen 15m-Bewegung bringt ein tiefes Unbehagen zum Ausdruck, eine breite Unzufriedenheit mit einem politischen System, mit dem sich viele Menschen nicht mehr identifizieren können. Was in den Massenprotesten gegen die Austeritätspolitik in Südeuropa, in Platzbesetzungen und Stadtteilversammlungen nur zu deutlich wurde, geistert doch auch hierzulande schon länger durch die Medien: Es herrsche Politikverdrossenheit, Parteien und Gewerkschaften laufen die Mitglieder weg, Spielräume für demokratische Prozesse scheinen sich irgendwo zwischen den Erfordernissen „der Finanzmärkte“ und den Sachzwängen der „Wettbewerbsfähigkeit“ des Exportstandorts aufzulösen – so wie in Angela Merkels Schlagwort von der „marktkonformen Demokratie“, in der die parlamentarische Mitbestimmung so gestaltet werden soll, dass sie den Erfordernissen „der Märkte“ entspricht. Aber damit ist in der Krise auch der Begriff der Demokratie frei geworden. Statt bei der Kritik an formaler, parlamentarischer Demokratie stehen zu bleiben, wird der Begriff neu besetzt: Im Zuge der autoritären Kürzungspolitik spricht sich nicht nur in Spanien herum: „Sie nennen es Demokratie, aber es ist keine!“
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