Rechtspopulismus

arranca! #45: Eurokrise

Das verzögerte Ableben des Neoliberalismus

In dieser Ausgabe der arranca! beschäftigen wir uns mit dem Thema Europa in der Krise. Warum liegt auf der Hand: „Die alte Welt liegt im Sterben, die neue ist noch nicht geboren: Es ist die Zeit der Monster." (Antonio Gramsci). Angesichts der aktuellen Krise wird deutlich, wie viele Fragezeichen und Ungereimtheiten wir bezüglich der politischen und ökonomischen Prozesse in Europa haben, und das obwohl europäische Staatlichkeit – nicht nur in der Krise, sondern auch in ihrem Normalbetrieb – unseren Alltag und unsere politischen Kämpfe stark beeinflusst. Die derzeitige Sprachlosigkeit ist ein Resultat jahrzehntelangen Schweigens der radikalen Linken zum Thema Europa. Vieles ist ungeklärt. Lässt sich europäische Staatlichkeit als eine materielle Verdichtung sozialer Kräfteverhältnisse fassen, ähnlich dem Nationalstaat, aber dennoch nicht identisch mit diesem? Wie funktioniert staatliche Herrschaft in einem Staatenverbund wie der EU und inwieweit ist diese umkämpft? Was folgt auf die derzeitige Etappe der Krise? Fragen, die wir dringend klären sollten. Die Eurokrise zeigt: Emanzipatorische Kämpfe müssen sich auch auf dem Terrain der EU auskennen, wenn sie erfolgreich sein wollen.

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EU-Bashing als Erfolgsrezept des Rechtspopulismus

Ein europäischer Trend und seine deutschen Besonderheiten

Die Welle rechtspopulistischer Wahlerfolge schwappt weiter über Europa: Skandinavien ist inzwischen komplett mit Parteien dieses Typs überzogen, in Österreich, Italien, den Niederlanden, Belgien und Frankreich finden sich erfolgreiche Parteien des Rechtspopulismus, weitere Länder könnten genannt werden – und dann eine zentrale Lücke: in Deutschland ist gegenwärtig keine erfolgreiche Partei der extremen Rechten vorhanden, die mit dem Stichwort des Rechtspopulismus belegt werden könnte. Das kann sich, alle aktuellen Umfragen und Studien zu Einstellungsmustern in der Bevölkerung weisen dies aus, sehr schnell ändern. Andererseits ist momentan keine Formation in Sicht, der man Erfolge wie der Wilders-Partei in den Niederlanden oder der österreichischen FPÖ zutraut, und das obwohl mit der Partei Die Freiheit und der Pro-Bewegung mindestens zwei Gruppierungen genau an diesen erfolgreichen europäischen Rechtspopulismus anknüpfen wollen.

Erschienen in arranca! #45

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