Krise

arranca! #45: Eurokrise

Das verzögerte Ableben des Neoliberalismus

In dieser Ausgabe der arranca! beschäftigen wir uns mit dem Thema Europa in der Krise. Warum liegt auf der Hand: „Die alte Welt liegt im Sterben, die neue ist noch nicht geboren: Es ist die Zeit der Monster." (Antonio Gramsci). Angesichts der aktuellen Krise wird deutlich, wie viele Fragezeichen und Ungereimtheiten wir bezüglich der politischen und ökonomischen Prozesse in Europa haben, und das obwohl europäische Staatlichkeit – nicht nur in der Krise, sondern auch in ihrem Normalbetrieb – unseren Alltag und unsere politischen Kämpfe stark beeinflusst. Die derzeitige Sprachlosigkeit ist ein Resultat jahrzehntelangen Schweigens der radikalen Linken zum Thema Europa. Vieles ist ungeklärt. Lässt sich europäische Staatlichkeit als eine materielle Verdichtung sozialer Kräfteverhältnisse fassen, ähnlich dem Nationalstaat, aber dennoch nicht identisch mit diesem? Wie funktioniert staatliche Herrschaft in einem Staatenverbund wie der EU und inwieweit ist diese umkämpft? Was folgt auf die derzeitige Etappe der Krise? Fragen, die wir dringend klären sollten. Die Eurokrise zeigt: Emanzipatorische Kämpfe müssen sich auch auf dem Terrain der EU auskennen, wenn sie erfolgreich sein wollen.

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Quo vadis, Blockupy?

Rück- und Ausblick auf eine Kampagne gegen das europäische Krisen- und Grenzregime

Blockupy ist ein für die Linke bedeutsamer Prozess. Nachfolgend werden der Wert von Blockupy skizziert, ein umstrittener Aktionsvorschlag vorgestellt und weitere konkrete Perspektiven aufgezeigt. Mit dem Text wird versucht, einen Diskussionsraum – auch innerhalb der Interventionistischen Linken – wieder zu öffnen. Entstanden ist der Text im Januar 2016 vor dem Blockupy-Ratschlag und nach verschiedenen Gesprächen einiger Genoss*innen der Berliner IL-Krisen AG.

Erschienen in arranca! #49

Die konstituierende Macht muss organisiert werden

Gesellschaftliche Mobilisierung in Spanien

Erschienen in arranca! #47

Eine konstituierende Perspektive radikaler Politik

Nach den Aufständen in Griechenland 2008 und der Rebellion in Island breitete sich 2011 die globale Bewegung der Plätze aus. Weltweit forderten Menschen politische Rechte und «reale Demokratie»: Die Indignad@s-Bewegung, die aus der Besetzung der Puerta del Sol in Madrid am 15. Mai 2011 entstand (15M), die Kämpfe um die Plattform der Betroffenen der Hypotheken (Pah) und die Mobilisierungen der Mareas (Flutwellen) zum Beispiel im Gesundheitsbereich in Spanien, die Besetzung des Syntagma-Platzes und die vielfältigen Kämpfe in Griechenland, die Fuck the Troika-Mobilisierungen in Portugal, die Aufstände in Slowenien. All diese Bewegungen weisen die herrschende Erzählung, die Interessen der Bevölkerung entsprächen denen des Kapitals, zurück.

Erschienen in arranca! #47

arranca! #47: Konstitution und Ausdauer. Bewegungen, konstituierende Macht und der Tag danach.

Editorial

«Denkt daran, Karnevale sind billig zu haben. Was zählt, ist der Tag danach, wenn wir alle in unseren Alltag zurückkehren. Wird sich dann etwas verändert haben?» Am 9. Oktober 2011 stellte der slowenische Theoretiker Slavoj Žižek den protestierenden Aktivist_innen im New Yorker Zucotti Park diese zentrale Frage, die den Kern konstituierender Macht berührt. Er spricht damit ein zentrales Problem sozialer Bewegungen an: die Neutralisierung der Bewegungen durch ihre Einbindung in die feste soziale Struktur des bürgerlichen Kapitalismus – die Neutralisierung der konstituierenden Macht durch die konstituierte Macht.

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Anfänge

Die Grenzen der Troika und die Verbindungen transnationaler Praktiken

Dieser Artikel analysiert die Formen globaler Kämpfe weltweit
und fokussiert dabei Europa, wo neue Kräfte- und Machtverhältnisse
entstehen. Ausgehend von Blockupy sehen wir eine
neue Art von Kapitalismus – den Biofinanz-Kapitalismus – als
Ausgangspunkt für die gegenwärtige globale Unruhe. Der Begriff
Biofinanz-Kapitalismus betont die Allgegenwärtigkeit der
heutigen Finanzökonomie. Nach dem Schweizer Wirtschaftswissenschaftler
Cristian Marazzi befinden wir uns in einer
historischen Periode, in der Finanzen mit der eigentlichen Herstellung
von Gütern und Dienstleistungen verschränkt sind und
sich über den gesamten ökonomischen Kreislauf ausweiten.
Außerdem ist der Prozess der Inwertsetzung durch die zunehmende
Verstrickung mit dem Leben der Menschen gekennzeichnet.
Wert entsteht nicht nur durch körperliche Tätigkeiten und
materielle Arbeit, sondern auch aus – global gedachten – Körpern
und Bevölkerungen.

Erschienen in arranca! #46

Das verzögerte Ableben des Neoliberalismus

In dieser Ausgabe der arranca! beschäftigen wir uns mit dem Thema Europa in der Krise. Warum liegt auf der Hand: „Die alte Welt liegt im Sterben, die neue ist noch nicht geboren: Es ist die Zeit der Monster." (Antonio Gramsci). Angesichts der aktuellen Krise wird deutlich, wie viele Fragezeichen und Ungereimtheiten wir bezüglich der politischen und ökonomischen Prozesse in Europa haben, und das obwohl europäische Staatlichkeit – nicht nur in der Krise, sondern auch in ihrem Normalbetrieb – unseren Alltag und unsere politischen Kämpfe stark beeinflusst. Die derzeitige Sprachlosigkeit ist ein Resultat jahrzehntelangen Schweigens der radikalen Linken zum Thema Europa. Vieles ist ungeklärt. Lässt sich europäische Staatlichkeit als eine materielle Verdichtung sozialer Kräfteverhältnisse fassen, ähnlich dem Nationalstaat, aber dennoch nicht identisch mit diesem? Wie funktioniert staatliche Herrschaft in einem Staatenverbund wie der EU und inwieweit ist diese umkämpft? Was folgt auf die derzeitige Etappe der Krise? Fragen, die wir dringend klären sollten. Die Eurokrise zeigt: Emanzipatorische Kämpfe müssen sich auch auf dem Terrain der EU auskennen, wenn sie erfolgreich sein wollen.

Erschienen in arranca! #45

Krise und Herrschaft durch Schulden

Für einen popularen linken Diskurs

Die Krise ist nicht vorbei und alles andere als unter Kontrolle. Jeden Tag bringt ein kurzer Blick in die Tageszeitungen neue Wasserstände: Die milliardenschweren „Rettungsschirme für den Euro“ reichen nicht aus – immer mehr Staaten werden von der „Staatsschuldenkrise“ erfasst. Damit meinen Teile der Politik, Medien und neoliberale Wirtschaftsexperten, dass die Krise als eine Krise der Staatsverschuldung zu verstehen ist, die durch undisziplinierte staatliche Politik und letztlich Bevölkerungen verursacht wurde, die seit Jahren über ihre Verhältnisse, auf „Pump“ gelebt hätten. Angesichts von Überschuldung und fehlender Wettbewerbsfähigkeit einiger Staaten sei eine „Vertrauenskrise“ der Finanzmärkte eingetreten, die zur Gefahr des Staatsbankrotts infolge steigender Zinsforderungen führe und den Euro als Währung insgesamt bedrohe. Die dominanten Krisendeutungen verstellen den Blick auf die Zusammenhänge der tiefgreifenden Krise des neoliberalen Finanzmarktkapitalismus.

Erschienen in arranca! #45

Errichtung eines "deutschen Europas"?

Interview mit Tomasz Konicz zur Eurokrise

¿Der Schwerpunkt dieser Ausgabe dreht sich um das Thema Europa. Wir fangen mal platt an. Cui bono - wer profitiert eigentlich von diesem „Prozess der europäischen Einigung“?

Die knappe Antwort müsste auf den ersten Blick die BRD als den Hauptnutznießer der „Europäischen Einigung“ benennen. Präziser: das deutsche Kapital. Doch selbst diese Einschätzung kann wohl künftig nicht mehr aufrechterhalten werden. Die Krise wird letztendlich auch Deutschland einholen.

Erschienen in arranca! #45

Krise in Bewegung

Im Oktober 2011 war es soweit: Der Startschuss für Krisenproteste von unten fiel, Deutschland beteiligte sich am weltweiten Aktionstag der Occupy-Bewegung, Menschen aus allen Bevölkerungsschichten und jeden Alters protestierten gegen die Macht der Banken. In Berlin demonstrierten gut 10 000, in Frankfurt mobilisierte Attac einige Tausend, auch in Städten wie München gingen Bürger_innen auf die Straße.

Bis dahin war es lange Zeit still gewesen in Deutschland. Die Linke hatte es nicht geschafft, die Menschen gegen die neoliberale Politik in der Finanzkrise zu mobilisieren. Proteste im Herbst 2010 gegen das Sparpaket der Bundesregierung waren ein Flop. Eine Bankenblockade in Frankfurt am Main wurde wegen zu geringer Beteiligung abgesagt. Schlechtes Wetter, Terrorwarnungen, die Wahl eines Wochentages und mangelhafte Vorbereitung führten dazu, dass zu der Bundestagsbelagerung des Berliner Krisenbündnisses im November 2010 in Berlin nicht die erhofften Massen kamen.

Erschienen in arranca! #45

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