Der große Versuch

Podemos in Spanien

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Neben dem parlamentarischen Ringen um Mehrheiten und Koalitionen zeigt sich die Dynamik, die Spanien derzeit erlebt, vor allem auch politisch-kulturell: etwa in der Anklage und Inhaftierung der beiden Puppenspieler Alfonso und Raúl aufgrund ihres auf der Drei-Königs-Parade in Madrid aufgeführten Stücks - wegen Terrorismusunterstützung. Die Anklage ist eine von etlichen Überreaktionen eines konservativen Spaniens, das versucht, die offen zu Tage liegende Tatsache von Veränderung abzustreiten und zu bekämpfen. Das Theaterstück, das vor Gewaltszenen strotzt und auch vor Kindern aufgeführt wurde, überschreitet womöglich nicht nur Grenzen des guten Geschmacks. Aber Terrorismus?

Auf der politischen Bühne werden andere Rollen geprobt. Die Protagonist_innen der harten Verhandlungen zwischen Podemos und der PSOE (Spanische Sozialistische Arbeiterpartei), in denen scheinbar vor allem die Katalonienfrage im Zentrum steht, sind insbesondere Pedro Sánchez und Pablo Iglesias.

Dass Podemos diese Rolle spielen kann, hat die Partei einem trotz aller - auch interner Probleme - fulminanten Wahlkampf zu verdanken. Die Nähe zur PSOE allerdings war noch zur Autonomiegebietswahl in Andalusien (März 2015) undenkbar, wo es schließlich Ciudadanos (bürgerliche Protestpartei) war, die mittels Stimmenthaltung den Amtsantritt von der PSOE-Baronin Susana Díaz ermöglichte. Dass Podemos nun aktive Partnerin einer Koalition mit einem sozialdemokratischen Präsidenten werden könnte, zeigt schon, dass sich Wahlprogramm und Diskurs von den Europa- zu den Senats- und Kon-gresswahlen, also innerhalb von eineinhalb Jahren, gemäßigt haben. Wahltaktik steht im Vordergrund und bestimmt das Geschehen.

Insbesondere nach dem Einbruch bei den Autonomiegebietswahlen, unter anderem in Katalonien (August 2015), ist die Kritik an Podemos nicht nur von traditionell links wählenden IU-Anhänger_innen (Vereinigte Linke) sondern auch intern lauter geworden. Hier werden als Kritikpunkte interne Prozesse wie Wahlen zu Parteigremien und -listen, politische Positionierungen und Führungsstil genannt - und Podemos befand sich noch bis Ende November in einer Krise.  Die erreichten 20,5 Prozent bei den Wahlen sind daher ein beachtliches Ergebnis, das noch einmal die immense Kampagnenfähigkeit der Podemos-Organisator_innen unter Beweis stellt, die inzwischen auf eine deutlich besser ausgebaute (weil finanzierte) Infrastruktur zurückgreifen können und sich somit langsam an die Parteiapparate der Etablierten annähern.

 

Konstituierender Prozess mit ernsten Problemen

Und so wird deutlicher, dass die Bewegung 15M, die das Stadium der Rebellion nicht wirklich erreichte, nun mit Podemos bereits auf vielleicht fortgeschrittenerem Weg ist, sich zu institutionalisieren, als es der Partei selbst bewusst ist. Langsam wird klar, dass die »demokratische Revolution«  nicht stattfindet und zwar aus zwei Gründen: Erstens ist das proklamierte Ziel, auf Anhieb den Präsident_innenpalast zu erobern, verfehlt worden. Soviel zum  Begriff der Revolution, wie er von einigen propagiert wurde. Zweitens, zum Begriff der Demokratie, hat Podemos auch innerparteilich deutliche Probleme. Einige Kritiker_innen hoffen auf eine zweite Welle, die die internen Strukturen, die vielen deutlich zu vertikal geraten sind, wiederum demokratisieren soll.

Dass Podemos bezogen auf die Qualität der Demokratie selbst starken Schwankungen unterliegt, zeigt etwa die Entstehung des Wahlprogramms (veröffentlicht im November 2015): Zunächst wurden mittels Mitgliederbefragung vorbildlich Punkte gesammelt und dann von einer Kommission gebündelt und zur Abstimmung gestellt. Die aktuellen Programmpunkte wurden somit von 15 000 für richtig befunden. Leider täuscht diese absolute Zahl darüber hinweg, dass das gerade mal drei Prozent der eingeschriebenen Mitglieder sind.

Die Grenzen zwischen sinnvoller Bündelung und Kanalisierung, oder eben auch Vereinnahmung scheinen sich hin zu Letzterem  zu verschieben. So meint etwa Juan Carlos, Buchhändler, Aktivist des 15M und bislang IU-Wähler, dass er den Ansätzen von Podemos insbesondere im Vorfeld der Wahl misstrauisch gegenüber stehe. Bedenklich erscheint ihm der Usus von Podemos, bekannte Köpfe zu Spitzenkandidaturen zu überreden, also eine Art headhunting zu betreiben. Spätestens seit der Kandidatur von Manuela Carmena für das Bürgermeister_innenamt in Madrid, nun auch mit einem Vier-Sterne-General und Ex-Wehrbeauftagten in Zaragoza, oder einer »feministischen Sinti-und-Roma-Vertreterin«  in Salamanca wird der aus parlamentarisch-taktischer Sicht logische Ansatz von Podemos verfolgt. Juan Carlos nennt allerdings die Problematik, die dies mit sich bringt, beim Namen: So hat die letztgenannte Kandidatin auch schon für den Partido Popular (PP) kandidiert, was sie selbst als Instru-mentalisierung erklärt. Die Frage aber bleibt:  Öffnet sich hier Podemos für Leute ohne eigenes politisches Profil, um Wähler_innenstimmen einzufangen?

Vero, ebenfalls eigentlich IU-Wählerin, hat sich indes bei der letzten Wahl für Podemos entschieden, die, wie sie sagt, einzige Partei mit feministischem Programm. Dabei empfindet sie den Personenkult und den Gesamtzuschnitt auf Pablo Iglesias als bedenklich, auch weil sie ihn persönlich als arrogant empfindet. Sie spricht damit die inzwischen oft genannte Egozentrik von Pablo Iglesias an, der nach wie vor im Scheinwerferlicht steht, und schon von daher in der Linken polarisiert.

 

Bodenhaftungsprobleme und Spaltungsängste

Der Zentralismus-Vorwurf ist der in der Linken wohl meist debattierte. »Haben wir nicht inzwischen gelernt, dass der Zweck nicht die Mittel heiligt?«  fragt José, pensionierter Lehrer und Gewerkschaftsaktivist, der klar »leninistische«  Konzepte im Vorgehen von Podemos erkennen möchte.

Auch Jorge, Gewerkschafter und vormals Izquierda Anticapitalista (IA), bis zu den Europawahlen 2014 Podemosunterstützer und langjähriger Basisaktivist, hat sich vom parteiinternen Zentralismus enttäuscht wieder der politischen Basisarbeit zugewendet. Er hat inzwischen, nachdem sich zunächst Izquierda Anticapitalista in Teile, die weiter in Podemos arbeiten und solche, die das nicht tun, aufgespalten hat, wieder eine eigene Gruppe gegründet. Zu groß ist seine Enttäuschung darüber, dass sich die Circulos, zunächst als das basisdemokratische Element schlechthin gefeiert, in der politischen Praxis im Vergleich zum inner circle  als fast bedeutungslos erweisen. Teile der IA in Madrid führten bereits des Öfteren das Wort einer »nötigen Neugründung«  im Munde. Jorge befürchtet allerdings, dass bei einem weiteren Kongress auch ein weiterer Ausschluss kritischer Stimmen innerhalb von Podemos stattfinden wird - eine weitere »Säuberung« , wie er sagt.

Der vielzitierte Rückruf von Repräsentant_innen durch die Basis, bleibt im Ungefähren. Wenn gewählte Personen zurückberufen werden, so geschieht dies bislang durch parteiinterne Kontrollinstitutionen. Die Realitätsferne in dieser Frage ist wohl letztlich eine Mischung aus Wahlkampfpropaganda, Wunschdenken und politischer Unerfahrenheit. In der politischen Praxis hat die Basis nämlich, ursprünglich vor allem in den Circulos verkörpert, wenig Gewicht.

Abgesehen von inhaltlichen Differenzen richtet sich angesichts der Tatsache, dass sich auch innerhalb der Partei die durchgesetzt haben, die am schnellsten waren, das Misstrauen innerhalb und im Umfeld von Podemos nicht zuletzt gegen aufstrebende Akademiker_innen, die wenig bis gar keine politische oder sozialbewegte Erfahrung haben. In der Tat scheint die Gefahr, die von einigen intellektuellen Überflieger_innen mit wenig Bodenhaftung ausgeht, real. Sie haben entscheidende und neuralgische Punkte der Partei besetzt, und das fehlende Gegengewicht lokaler und thematischer Zirkel der Basis bedeutet faktisch ein abnehmendes Maß an demokratischer Kontrolle. Dabei scheint es sinnvoll im Auge zu behalten, dass die Kritik »der Ungehörten«  und »Nichtgewählten«  an Inhalt, Personal und Strukturentscheidungen mitunter auch mit Neid durchsetzt sein kann. Es bleibt allerdings der Eindruck, dass die Führungsriege Probleme eher klein redet, vor allem, um weiter ihre Dominanz auszuüben.

Gleichzeitig, und insbesondere mit Blick auf Syriza, sind auch vom kritischen Sektor, etwa der Generalsekretärin in Andalusien, Teresa Rodriguez, Befürchtungen geäußert worden, Podemos könnte sich spalten. Abgesehen von dem Problem der Posten- und Listenplatzbesetzungen durch die Pablo-Iglesias-Gruppe innerhalb der Partei machen sich die inhaltlichen Kritikpunkte vor allem an den im Wahlkampf relativierten Positionen zu Grundeinkommen, Natomitgliedschaft und Bildungspolitik fest. Oder auf kommunaler Ebene an zu konformistischen Maßnahmen der Stadtregierungen.  

 

Munizipalismus ...

Die Madrider Stadtregierung von Manuela Carmena hat einen schweren Stand. Sie wird von rechts wegen jeder Maßnahme aufs Härteste angegangen, zuletzt wegen der Umdeutung des bereits erwähnten Heilige-Drei-Könige-Umzugs zu einer stärker säkularen Festveranstaltung. Auf der anderen Seite werden ihre Maßnahmen auch von links mit Misstrauen beobachtet: Die Verhandlungen mit einigen Banken zur Verhinderung von Zwangsräumungen, die Teilerfolge brachten, sind nach Meinung von Juan Carlos merkwürdig intransparent abgelaufen und bieten daher Anlass zur Befürchtung, die »Alcaldesa«  (Bürgermeisterin) habe womöglich im Gegenzug Angebote in Sachen Privatisierung von städtischen Dienstleistungen gemacht.

Die Ex-Richterin hat indes in einem Interview-Buch bemerkt, dass sie die Entscheidung zur Kandidatur bereut. Dieser Kommentar wird von rechts ausgeschlachtet, er kam zur Hochphase des Wahlkampfs und dürfte den Strateg_innen von Podemos hart aufgestoßen sein. Carmena hat seit jeher ihre Unabhängigkeit betont - und im Buch werden die Erfahrungen und Einschätzungen einer 71-Jahre alten Frau mit großen Überzeugungen deutlich, die eben nicht in die Schemata des gängigen Politikbetriebs passen. Aber ist es nicht genau das, was die Bewegung 15M wollte? Eine Entprofessionalisierung der Politik? Carmena selbst kritisiert die mitunter fehlende Horizontalität der Podemos-Macher_innen. Und sie glaubt, so erklärt sie im Buch, auch generell nicht an Parteien. Juan Carlos sieht in ihr jedoch einen Teil des Establishments und nimmt ihr auch übel, dass sie zwar mittels Kantinen Essen für Mittel- und Arbeitslose anbietet, diese aber im althergebrachten Stil im gleichen historischem Gebäude stattfindet wie vormals die hochherrschaftliche Armenfütterung.

Einen ganz anderen Eindruck machen für ihn Ada Colau und das Bündnis En Comú Podem in Barcelona. Die Bürgermeisterin und Ex-Besetzerin hat, so scheint es, ihren Platz in der Politik gefunden – und baut ihren Einfluss weiter aus. Sie hat sich, obgleich selbst ebenfalls nicht zu Podemos gehörend, klar der Wahlkampagne angeschlossen, und beteiligt sich aktiv an Debatten, die weit über den munizipalistischen Horizont, dem sie zugeordnet wird, hinausgeht. Das gilt sowohl für die Ereignisse in der Region Katalonien als auch den Koalitionsverhandlungen nach der Wahl. Sie wird nicht müde, bei jeder Gelegenheit weiter öffentlichen Druck auf den hassgeliebten Koalitionspartner PSOE auszuüben. Sie hat sich auch der Varoufakis--Initiative gegen Austerität angeschlossen, die inzwischen in das europäische Projekt DiEM 25 mündet.  Allzu großes Vertrauen in die Podemos-Strukturen scheint aber auch ihre Gruppe nicht zu haben: Denn sie haben selbst eine Partei gegründet, sicher nicht zuletzt, um nicht so sehr von den bereits etwas starr anmutenden Strukturen von Podemos abzuhängen.

 

Konstituierung des Parlaments und erste Gesetzesinitiative

Unterdessen prallen im spanischer Parlament zwei Welten aufeinander: Unter den ungläubigen Blicken des Establishments zogen die Podemos-Mitglieder dort ein - was durchaus an den Einzug der Grünen in den Bundestag erinnerte. Das konservative Spanien kann sich abfälliger Kommentare zu Aussehen und Gebaren der Neuen nicht enthalten. Erste Maßnahmen waren der Verzicht auf Dienstwagen und die Gesetzesinitiative 25 zu sozialen Notfällen. Diese beinhaltet ein Verbot von Zwangsräumungen ohne Alternative, ein Recht auf Grundversorgung und auf Schutzwohnraum für Frauen die von sexueller Gewalt betroffenen sind.

Der Mainstream der Partei scheint währenddessen vom vorgegebenen Diskurs in Bann geschlagen, wie sich das erreichte Wahlergebnis in ein Höchstmaß an Einfluss ummünzen lässt. Daher steht auf einem ganz anderen Blatt selbstredend die Dynamik, die das Wahlergebnis bedeutet: Die Ablösung der PP ist theoretisch möglich. Dies bleibt, die sich innerparteilich abzeichnenden Konfliktlinien und demokratischen Defizite ignorierend, erklärtes Ziel und hat im Moment das Potenzial, Differenzen zu überbrücken.

»Wenn wir gewinnen wollen, müssen wir alles anders machen als die Linke bisher«  oder »Ohne Macht kann man keine Politik machen« , beides Zitate von Pablo Iglesias, weisen einerseits auf ein womöglich gewollt reduziertes Politikverständnis hin, bei dem der kurzfristige Erfolg alles ist. Hinter dem Ansatz von Podemos stehen Vorstellungen von der Notwendigkeit einer Avantgarde, eines Top-Down-Modells, das lässt sich nicht abstreiten. Andererseits steht in Spanien mit den Wahlen (das soll keine Entschuldigung sein) traditionell mehr auf dem Spiel als etwa in Deutschland.

Die staatliche Strukturen sind parteipolitisch durchtränkt, und im Zeichen des Zweiparteiensystems stehend, wurden von jeher praktisch alle Amtsträger_innen mit einem Regierungswechsel ausgetauscht - was nicht nur machtpolitisch sondern auch ökonomisch direkte Effekte und Koeffekte hat. Machtpositionen zu erobern, zu verteidigen und (oftmals vor allem zum eigenen Nutzen und dem der eigenen Anhänger_innen) auszunutzen, hat in Spanien eine lange Geschichte.

Allerdings findet mit der Alles-oder-Nichts-Position von Podemos auch eine Umdeutung beziehungsweise Abwertung von Opposition an sich statt: In der Opposition zu sein bedeutet demnach vor allem, den Kürzeren gezogen zu haben.

Die Frage, ob andere gesellschaftstransformationelle Projekte durch Podemos eher gewonnen oder verloren haben, ist nicht einfach zu beantworten. Aber vielleicht ist diese Frage auch nicht richtig gestellt, weil sie von einem angenommenen Gegensatz zwischen Bewegung und Partei ausgeht und Podemos in dieser Hinsicht nach wie vor sehr unscharfe Konturen aufweist.

Alles auf Sieg zu setzen hat also für einiges an Dynamik gesorgt - während die Zeitknappheit im Angesicht der Wahlen im Aufbau der Partei allerdings auch negative Spuren hinterlassen hat. Namentlich eine wirkliche Einbindung der Basis ist nur bedingt gelungen – und die Defizite in diesem Punkt lassen Raum für die Frage, ob die Einbindung denn überhaupt ein ernsthaftes Ziel war.

Bei allem Enthusiasmus und Respekt vor den bisherigen Leistungen bleibt daher die Erkenntnis, dass auch die Demokratie innerhalb von Podemos steigerbar ist. Und dass es ratsam ist, zu beobachten, wie Podemos selbst mit Kritik, Kritiker_innen und Opposition umgeht. Auf, aber auch hinter der Bühne.

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