Editorial

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Auf den ersten Blick scheinen wir etwas spät dran zu sein. Schließlich ist der Krieg längst vorbei.

Ist er das? Er ist und er ist nicht. Zwar wurden die eigentlichen Kampfhandlungen eingestellt. Bestehen bleibt jedoch eine neue politische Konstellation, die mit der Aushebelung des UNO-Regulats, der Reform der NATO zur Angriffsstreitmacht und der neuen Rolle Deutschlands Kriege wie den um das Kosovo auch in Zukunft möglich und wahrscheinlich macht. In diesem Sinne auch der Titel dieser Ausgabe: Die Zeit zwischen zwei Kriegen wollen wir nutzen, um eben jene Grundlagen zu erarbeiten, die zuletzt gefehlt haben, um eine wirksame Antikriegspolitik zu entwickeln.

Der Balkanraum wird auch weiterhin die Linke in Deutschland zur Positionierung herausfordern. Und schließlich ist die seit einigen Jahren in der Linken geführte Debatte um Nation, Nationalismus und Nationalität weiter eskaliert.

Also geht es in dieser Kriegsnummer um dreierlei. Zum einen um die politökonomischen und geostrategischen Aspekte eines neuen Krieges, dessen Prototyp der Angriff auf Jugoslawien war. Denn das klassische linke Analyseinstrumentarium wird dem nicht mehr gerecht, das haben die Diskussionen, Mißverständnisse und argumentativen Kurzschlüsse der kaum wahrnehmbaren Antikriegsbewegung in Deutschland eindringlich gezeigt. Ihre Mobilisierungsschwäche und politische Bedeutungslosigkeit waren auch die logische Folge des Beharrens auf anachronistisch gewordenen Formeln. So kann die klassische Imperialismustheorie die politischen und militärischen Strategien hinter der im Krieg installierten neuen Weltordnung nicht hinreichend erklären. Die im Prozess der Globalisierung veränderte Produktionsweise und der mit ihr einher gehende Modernisierungsschub haben nun auch den Krieg erfasst und ihm eine neue Struktur gegeben.

Die Handlungsträger dabei waren die neuen Modernisierungseliten aus dem sozialdemokratischen und ex-alternativen Millieu. Willkommene Nebenwirkung der von ihnen artikulierten Legitimationsargumente war eine neue Welle des Geschichtsrevisionismus.

Neben diesen allgemeinen Analysen gehen wir aber auch noch einmal konkret auf die derzeitige Lage auf dem Balkan ein, leuchten die historischen Hintergründe aus und betreiben Ursachenforschung. Denn hier besteht für die Linke in Deutschland dringender Nachholbedarf, haben doch erst ihr mangelndes historisches Wissen und ihr jahrelanges Nichtverhalten sie in eine Position gebracht, aus der heraus es ihr nicht gelingen konnte, erfolgreich gegen den Krieg zu intervenieren. Gründe für diese Apathie gibt es viele. Während etwa die Bezugnahme auf Lateinamerika immer auch Projektionsflächen für die eigenen Sehnsüchte und Identifikationsfiguren geliefert hat, war die Suche nach den „Guten“ auf dem Balkan und in ganz Ost- und Südosteuropa scheinbar aussichtslos. Die Nichtzurkenntnisnahme von nicht- und antinationalistischen Gruppen, sozialer Linken und KriegsgegnerInnen hängt mit der Unfähigkeit zusammen, vom eigenen linksdeutschen Begriffssystem zu abstrahieren, wie es in der postsozialistischen Konstellation unbrauchbar geworden ist. Gleichzeitig erfordert jeder Bezug auf die Transformationsgesellschaften des Ostens die Auseinandersetzung mit  den Erfahrungen der realsozialistischen Ära, eine Debatte der sich die große Mehrheit der Linken hierzulande bis heute verweigert. Dabei wird es auch in Zukunft nötig sein, sich in der konkreten Situation auf dem Balkan zu positionieren, denn obwohl es der NATO bisher gelungen zu sein scheint, an den offenen Angriff mit der Deeskalationsstrategie der KFOR-Mission anzuknüpfen und so einen für die eigenen Bodentruppen relativ unblutigen Einsatz zu ermöglichen, ist eine tatsächliche Stabilisierung der Region längst nicht absehbar und wird die NATO auf absehbare Zeit militärisch präsent bleiben. Eine Ausweitung ihres Aktionsradius ist wahrscheinlich.

Weniger als mit der Organisation praktischen Widerstandes gegen den Krieg, war die Linke in Deutschland einmal mehr mit sich selbst beschäftigt. Dabei sind verschiedene linke Positionen so unversöhnlich wie selten zuvor aufeinandergeprallt. Dem kann durchaus auch ein positiver Aspekt abgewonnen werden, haben sich doch die bisher diffusen Grenzen zwischen den verschiedenen Fraktionen stärker aufgeklärt und ist z. B. der Widerspruch zwischen den sonst gern verwechselten antinationalen und antideutschen Positionen endgültig aufgebrochen. Dennoch haben die Diskussionen z. B. um Solidarität mit »den Serben« zur Lähmung der Linken beigetragen und zum Teil kaum glaubliche Auswüchse hervorgebracht.

Wir sind zwar stets bemüht, in der Arranca! zwischen Schwerpunktthema, Rubriken, Kultur- und Politikteil ein gewisses Gleichgewicht herzustellen. Zum unausweichlichen Thema des Krieges gibt es aber immer noch zuviel zu sagen. Also kommt diese Ausgabe als Sondernummer daher, danach geht es aber wie gewohnt weiter.

In der nächsten Nummer wird es schwerpunktmässig um Identitäten gehen, womit wir an die Nummern 15 und 16 anknüpfen wollen. Ein dickes Dankeschön gibt es von uns für die Spende aus Bochum. Und Grüsse an Samira für den großen Wurf.

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Erschienen in arranca! #18