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Drei Spioninnen infiltrierten über Monaten hinweg linke und autonome Gruppen in der Westschweiz. "Nestlégate" wird der Spitzelskandal in der Presse genannt, da der Nahrungsmittelmulti Nestlé den Auftrag erteilt hatte. Ausgeführt hat ihn die Sicherheitsfirma Securitas. Erstmals liegen dem Autor nun auch Gerichtsakten zu einem der drei Fälle vor.[1] » mehr

Das Ritual der jährlichen Verfassungsschutzberichte, die festhalten, welche Bewegung, Organisation oder Partei gerade als "verfassungsfeindlich" einzuschätzen sei, verleiht der Meinung des jeweiligen Innenministeriums einen Anschein rechtlicher Objektivität. Für alles Weitere sorgen die Reaktionen: Viele orientieren sich völlig unkritisch am Inhalt der Berichte. » mehr

Was haben Ted Kennedy, Nelson Mandela, Yusuf Islam (Cat Stevens) und der Graswurzelrevolution-Autor Gabriel Kuhn gemein? Alle vier standen irgend­wann auf der „No-Fly List". Diese „Anti-Terror-Liste" ist auch als „Terrorist Watchlist" bekannt und dient den US-Behörden dazu, die Reisen unliebsamer Personen zu überwachen bzw. Besuche unerwünschter Gäste zu verunmöglichen. » mehr

Pagani liegt knapp 10 Minuten Autofahrt vom Hafen Mytilinis entfernt, der Hauptstadt der griechischen Ferieninsel Lesbos. Eigentlich ist Pagani der Name eines Vorortes von Mytilini, doch seit vergangenem Sommer ist es zum Sinnbild geworden für die humanitären Dramen in den Lagern und das in Kauf genommene Sterben an den Küsten der europäischen Außengrenzen. Pagani steht aber auch für die Beharrlichkeit und List, mit der viele Flüchtlinge und MigrantInnen trotz allem an ihr Ziel kommen. » mehr

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Normal 0 21 false false false MicrosoftInternetExplorer4 /* Style Definitions */ table.MsoNormalTable {mso-style-name:"Normale Tabelle"; mso-tstyle-rowband-size:0; mso-tstyle-colband-size:0; mso-style-noshow:yes; mso-style-parent:""; mso-padding-alt:0cm 5.4pt 0cm 5.4pt; mso-para-margin:0cm; mso-para-margin-bottom:.0001pt; mso-pagination:widow-orphan; font-size:10.0pt; font-family:"Times New Roman"; mso-ansi-language:#0400; mso-fareast-language:#0400; mso-bidi-language:#0400;} Glaubt man dem Gender-Mainstream, ist Vollzug in Sachen Gleichberechtigung zu melden: So viel Gleichberechtigung wie heute war nie in der Geschichte. Gegen solche Komparative sind grundsätzliche Zweifel angebracht. Doch darüber hinaus zeigt gerade der Krisen-Alltag jenseits von Finanzmarktentwicklungen, dass die Krise keineswegs geschlechterneutral verarbeitet wird » mehr

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185.000 Hamburger Bürgerinnen und Bürger haben sich in einem Volksbegehren unter dem Slogan »Wir wollen lernen« gegen die Schulreform der schwarz-grünen Regierung ausgesprochen, die die Verlängerung des gemeinsamen Lernens in der Grundschule von vier auf sechs Jahre zum zentralen Inhalt hat. » mehr

Auch zwanzig Jahre nach dem Herbst 1989 bleibt trotz der Füllung ganzer Bibliotheken zum „Untergang des Kommunismus", den „Transitionen" und „Modernisierungen des Ostens" s » mehr

" Und es lohnt sich auch nicht - mal ganz aufs Materielle geschaut -, neue Partner zu suchen. » mehr

Von der Suche nach einem spezifisch (partei-)linken Ansatz kritischer Biopolitik » mehr

Was für ein fulminanter Erfolg für „Die Linke“ bei der Bundestagswahl – und was für verheerende Konflikte seitdem.

Hatte die Link » mehr

Einmal mehr wird aktuell das staatliche „Integrationsversprechen“ mit der Pflicht zum Erwerb der deutschen Sprache verknüpft. Ein Ablenkungsmanöver. » mehr

Ein Wiener Staatsanwalt findet den Mordversuch an einer Ehefrau "allgemein begreiflich". In der Rechtssprechung bleibt "Normalität" männlich. » mehr

Verstorben ist Jossif Stalin am 5. März 1953. Was denken Russen heute, mehr als ein halbes Jahrhundert später, von ihm? » mehr

Eine illustre Jury hatte sich für die 60. Berlinale unter Regisseur Werner Herzog versammelt. » mehr

Seit nunmehr zwei Jahren protestieren lokale Fischer, Bürgerinitiativen und Menschenrechtsgruppen aus Rio gegen das Stahlwerk, das ThyssenKrupp an der Bucht von Sepetiba baut, circa 70 Kilometer w » mehr