Sammlung von Newsfeeds
Blockupy Frankfurt: Versprochen, gehalten?
Erklärung der Interventionistischen Linken (iL)
Dies ist eine nüchterne Bilanz, wir kennen unsere Grenzen. Wir wissen, dass sie enger gesteckt sind als wir uns das wünschen. Wir wollten mehr sein, wollten häufiger den entscheidenden Schritt voraus sein. Wir haben uns viel mehr Zelte auf den Plätzen gewünscht, für längere Zeit. Wir hatten eine Vielzahl von Versammlungen und Treffen vorbereitet, von Gelegenheiten zum freien Austausch und zur freien Debatte. Die Gewalt der Verbote und die Gewalt derer, die sie umsetzten, haben uns daran gehindert.
Internationales, Klima & Ökologie, Militarisierung & Krieg, Soziale KämpfeTags: Krisendiktat, Troika, EU, EZB, Krise, Blockupy FrankfurtDie Kehrseiten des neuen Flughafens Schönefeld
Die Welt zu Gast im Flüchtlingsknast – Demonstration gegen den Abschiebeknast
Im Rahmen der Kampagne "Rassismus Tötet!" findet am Samstag, den 26. Mai, eine Demonstration gegen den geplanten Abschiebekanst in Berlin-Schönefeld statt. Es soll gegen ein Verfahren im Umgang mit Flüchtlingen und Asylsuchenden protestiert werden, das menschenverachtend und rassistisch ist. Die antirassistische Demonstration wird zeigen, was sie von dem Bau eines solchen Abschiebeknastes hält! Deswegen kommt zahlreich!
Migration & RassismusTags: Abschiebeknast, Dublin-II, Flughafen-Schönefeld, BBI, Flüchtlingspolitik, Asylrecht, BleiberechtPiraten entern die Republik
Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen deutet sich an, dass die Veränderung in den gesellschaftlich-kulturellen Mentalitäten sich in eine deutliche Veränderung der politischen Kräfteverhältnisse umsetzen wird. Wie ist darin der Aufstieg der Piraten einzuordnen?
„Der Zapatismus hat viele libertäre Elemente“
Ein Gespräch mit Luz Kerkeling (Gruppe B.A.S.T.A.)
Der Soziologe Luz Kerkeling (geboren 1972) arbeitet als freier Journalist, als Referent in der Erwachsenenbildung und als Filmemacher (1). Nachdem der Aktivist der zapatistischen Gruppe B.A.S.T.A. Anfang April 2012 von einer mehrmonatigen Mexiko-Reise zurückkam, interviewten ihn Bernd Drücke, Redakteur der Graswurzelrevolution, und GWR-Praktikantin Monika. (GWR-Red.)
Markt und Politik
Spanien, Griechenland, Argentinien und die Mär vom „Sparen“
Kapitalistischer Markt ist Politik. Nichts an ihm ist naturwüchsig, naturgesetzlich oder durch politische Entscheidungen nicht zu verändern. Diese banale Wahrheit auszusprechen erscheint heute wichtiger denn je.
Der schöne Schein
Kaufen Sie auch hin und wieder – oder gar regelmäßig – billig beim Trendsetter H&M?
Gott streikt nicht
Tunesische Gewerkschaftsbasis organisiert sich gegen das Regime
Auch weit über ein Jahr nach der sogenannten Jasminrevolution, die 2010/2011 zum Sturz des tunesischen Diktators Ben Ali führte, müssen die tunesischen Arbeiterinnen und Arbeiter die Durchsetzung ihrer gewerkschaftlichen und politischen Rechte erkämpfen.
Landrückgabe als Prestigeprojekt
Das Landrückgabegesetz soll Gerechtigkeit schaffen. Kritiker_innen fürchten, dass es vor allem Investitionssicherheit für Großprojekte schafft.
Das Gesetz 1448 für Opferentschädigung und Landrückgabe, das unter anderem Vertriebenen des Bürgerkriegs ihren verlorenen Landbesitz zurückgeben soll, ist ein Prestigeprojekt der Regierung Juan Manuel Santos. Doch gibt es zahlreiche rechtliche Schlupflöcher für die Profiteur_innen des Landraubs.
Krieg gegen die Bevölkerung
Die Grenzstadt Ciudad Juárez steht im Zentrum der Gewalteskalation in Mexiko
YPF ist unser!
Argentinien teilverstaatlicht größten Öl- und Gaskonzern
Die Teilverstaatlichung des argentinischen Ölkonzerns YPF ist besiegelt. Argentinien übernahm gegen den Willen des bisherigen Mehrheitsaktionärs, des spanischen Erdölkonzerns Repsol, 51 Prozent der Anteile.
Leben in Zeiten der Cholera
Anwält_innen wollen, dass die UNO Verantwortung für die Choleraepidemie übernimmt
Folgenreiches Wählen
Frankreich und Griechenland hatten die Wahl, und sie haben sie getroffen. In Frankreich gewann der Sozialist Francois Hollande die Wahl zum Präsidenten.
Folgenreiches Wählen
Frankreich und Griechenland hatten die Wahl, und sie haben sie getroffen. In Frankreich gewann der Sozialist Francois Hollande die Wahl zum Präsidenten.
Kooperation statt Konfrontation
Gäbe es ein Ranking der erfolgreichsten außen- und sicherheitspolitischen Konzeptionen des XX. Jahrhunderts, dann hätte Wandel durch Annäherung alle Aussichten auf Platz eins.
Zur Kritik von transitional justice als Projekt historischer Gerechtigkeit
Transitional justice (TJ) hat, um es mit den Worten der früheren UN-Kommissarin für Menschenrechte Louise Arbour zu sagen, die Aufgabe, „durch die Aufarbeitung vergangenen Unrechts unterdrückte Gesellschaften bei der Transformation in freie Gesellschaften zu unterstützen“ (Arbour 2006: 2). Die Bezeichnung TJ fungiert als Sammelbegriff für Maßnahmen wie z.B. die strafrechtliche Ahndung systematischer Menschenrechtsverletzungen, die Einrichtung von Wahrheitskommissionen, Reparationsprogramme und institutionelle Reformen. Sie ist Ausdruck der im Westen hegemonial gewordenen Überzeugung, dass Gesellschaften sich mit ihrer gewaltvollen Vergangenheit auseinander setzen müssen, um eine demokratische Zukunft zu ermöglichen.
Austreten oder nicht? Christos Laskos, John Milios und Euclid Tsakalotos*
Über kommunistische Dilemmata in der Euro-Krise
Statt seine Kritik an dem Artikel von Dirk Hierschel in der letzten Ausgabe des express in die Form eines Leserbriefs – oder gar eines Gedichts! – zu bringen, hat Ralf Kliche ihr die Form einer Übersetzung eines Textes aus den Debatten der griechischen Linken über das kommunistische Dilemma angesichts der Euro-Krise gegeben. Die Autoren Laskos, Milios und Tsakalotos, alle Mitglieder der linken Partei Syriza, setzen sich mit den Argumenten derjenigen Linken auseinander, die den Austritt Griechenlands aus dem Euro fordern – wie die prominenten Vertreter Costas Lapavitsas und Stathis Kouvelakis.
Isolation und Scham
Über die Schwierigkeit, Erwerbslose in den USA gewerkschaftlich zu organisieren
Hat die Krise Auswirkungen auf alltägliche soziale Auseinandersetzungen? Wie kommt sie an in Tarifkämpfen, betrieblichen Auseinandersetzungen, in den unterschiedlichen Bereichen der sozialen Daseinsvorsorge? Wirkt sie lähmend oder eher als Katalysator? Bleibt es in Deutschland so ruhig, weil das, was die Troika anderen EU-Länder abverlangt, hierzulande bereits mit der Agenda 2010 umgesetzt wurde? Auf unserer Veranstaltung »Lieben oder Fürchten? Die Linke, die Krise und die EU« am 5. Mai in Frankfurt wollen wir u.a. diskutieren, welche Verbindungen zwischen »Systemfrage und Alltagskämpfen«, u.a. auch zur Situation der Erwerbslosen, bestehen. Neben der Analyse »Zuspitzen. Soziale Kämpfe in der Krise« in express, Nr. 9 und 10-11/2010 zeigt ein Blick in US-ameri-kanische Debatten, wie dort über die Organisierung von Erwerbslosen und mögliche Verbindungen zur Occupy-Bewegung gedacht wird.
»Spurenelemente«
oder: eine vertane Chance – zur Tarifrunde im Öffentlichen Dienst
Tarifpolitik in der Krise – geht das, und wenn ja wie? Nicht nur in der Redaktion gingen die Einschätzungen über die hoch gestarteten Tarifrunden im Öffentlichen Dienst und der Metallindustrie auseinander. Aber, wir geben es zu: Wir hätten uns gefreut, wenn die eine und die andere ineinander übergegangen und vielleicht auch noch zu den »Maifestspielen« in Frankfurt, den Aktionstagen gegen die Krisenpolitik der Troika vom 16.–19. März, auf Plätzen und Straßen zusammengefunden hätten. Doch 74 Prozent stimmten in der ver.di-Mitgliederbefragung mit »Ja« für ein Verhandlungsergebnis, das diese Hoffnungen zunichte macht. Grund genug, unsere eigene kleine Umfrage in der Redaktion in Auftrag zu geben. Im Folgenden und auf Seite 2 die Ergebnisse:
Aus Wenigem kann Vieles folgen
Zur Wirkung gewaltförmiger Auseinandersetzungen auf libertäre Kultur- und Gewerkschaftsarbeit. Eine Rückblende aus Anlass der M31-Demonstration
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